"Wir suchen die persönliche Arbeitsbeziehung und Nähe zu unseren Mandanten. Denn wir sind davon überzeugt, dass sich die besten Lösungen nur gemeinsam erzielen lassen."
Kompetenzen Kanzlei Schiedermair
IT-Recht

IT/ Outsourcing

Die IT-Industrie heute ist eine reife Industrie in einer komplexen Strukturlandschaft und gleichwohl immer noch in erstaunlicher Unruhe. Von der Zeit der Pionierpatente der Halbleiterindustrie her hat sich ihre innovative Dynamik über die Computer- und Softwaretechnologien (Laptops, Tabletts, Open Source, Cloud Computing) hin zu den Logistik- und Vermarktungsmethoden („just-in-time“, „build-to-order“, Direktvertrieb, Internet-Vertrieb) und zu integrativen Produkten und Dienstleistungen (iPod und iPad; IT-Outsourcing bis Business Process Outsourcing) unter Einbeziehung der Telekommunikation entwickelt. Auf der Anbieterseite gibt es die großen Universalanbieter, weltweit wie regional tätige Branchenspieler etwa bei den Laptop-Computern, der Betriebs-Software oder den großen Applikationen, Dienstleistungsunternehmen und Nischen-Unternehmen aller Spezialisierungsgrade. Auf der Nachfrageseite des Marktes unterscheiden sich die Interessen und Schutzbedürfnisse der kommerziellen Kunden markant von denen der nicht gewerblichen Endverbraucher. Einen eigenen Käufermarkt bildet die öffentliche Hand, und hier besonders das militärische Beschaffungswesens mit seinen Sonderregeln. Betriebswirtschaftliche Innovationen wie das Outsourcing von IT-Organisationen führten zu neuen Leistungs- und Erwartungsprofilen, Risikoallokationen und Vertragsgestaltungen zwischen Anbietern und Kunden. Deren profundes Verständnis ist für die kompetente Rechtsberatung unerlässlich.

Beispielhaft geht es im Einzelnen um:

IT

  • Forschungs- und Entwicklungsverträge für Hardware- und Software-Produkte
  • Einkaufs-, Verkaufs-, Wartungs-, Leasing- und sonstige Individualverträge und AGB für Waren und Dienstleistungen der IT-Industrie
  • Beurteilung der Schutzfähigkeit einer geistigen Leistung als geistiges Eigentum und Schutzerwerb und/oder Schutz als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis (geheimes Know-how)
  • Open Source, Cloud Computing und andere neue Entwicklungen der IT-Industrie
  • IT-Lizenzen aller Art
  • Öffentliches Auftragswesen und IT (BVB, EVB-IT)
  • Datensicherheit und Datenschutz
  • Außenwirtschaftsrechtliche Beurteilung und Kontrolle der Ein- und Ausfuhr von IT-Gütern und Leistungen von (potentiell – „dual use“) militärischer Bedeutung
  • Juristisches Projektmanagement und Projekt-Controlling bei komplexen, langfristigen Verträgen

Outsourcing

  • Anbieterseitige wie nachfrageseitige Beratung
  • Vorvertragliche Beratung bei rechtlich/technisch/betriebswirtschaftlicher Beurteilung und Optimierung des Transaktionsplans, wobei als Optimum die langfristig auskömmliche Beziehung zwischen den Parteien zu verstehen ist
  • Vertragsrechtliche Organisation der einzelnen Komponenten und Phasen einer Outsourcing-Beziehung, im Einzelnen
    • Veräußerung eines Teilbetriebs oder einer Tochtergesellschaft an den Outsourcing-Dienstleister mit allen wesentlichen Elementen eines Unternehmens(ver)kaufs
    • Übernahme bzw. Abgabe der auszugliedernden Mitarbeiter und Betriebsmittel, insb. Mitarbeiterübernahme bei Betriebsübergang i.S.d. § 613a BGB
    • Vertragliche Bestimmungen zur Menge und Qualität der zu erbringenden Dauerleistungen, zu deren Messung und Kontrolle und zu den Sanktionen für den Fall der Schlecht- oder Nichterfülllung
    • Regelung zur Einführung technologischer Neuerungen
    • Regelungen zur Berücksichtigung von Veränderungen im Unternehmen des Outsourcing-Kunden (konjunkturelle Dynamik; Strategiewechsel; u.a.)
    • Regeln zum Vertragsmanagement und zu (häufig umfangreichen) Beistellpflichten des Kunden
    • Bestimmungen zur Beendigung der Vertragsbeziehung und zur Überleitung der die Leistung erbringenden Organisation, sei es zurück zum Kunden, sei es zu einem anderen Dienstleister
    • Frühwarn- und Konfliktlösungs-Regeln 

Dr. Hartwig Graf von Westerholt

Dr. Jörg Buschbaum, LL.M.

Stephanie G. Hartung, LL.M.

Dr. Katrin Stadler